Die Vorstände der Grünen Kreisverbände Karl-Heinz Herbst für Amberg-Sulzbach, Jürgen Bumes für Amberg und Gabi Bauer für Neumarkt i. d. Opf. und der Bundestagskandidat Stefan Schmidt haben sich getroffen, um die Organisation des Bundestagswahlkampfes 2013 näher zu besprechen.

01.04.13 –

Zur Wahlkreisversammlung durfte neben dem Bundestagskandidaten Stefan Schmidt der Kreisvorsitzende von Amberg-Sulzbach, Karl-Heinz Herbst, die Gäste aus den Nachbarkreisverbänden Amberg und Neumarkt begrüßen. Schwerpunktmäßig beschäftigten sich die Grünen mit der Organisation der anstehenden Bundestagswahl. Dennoch nutzte Stefan Schmidt die Gelegenheit, aus aktuellem Anlass den neuesten Armutsbericht der Bundesregierung kritisch zu betrachten.

Dabei verwies Schmidt darauf, dass dieser Bericht eigentlich den Namen Reichtumsbericht verdient habe, da er dem eigentlichen Namen nicht gerecht werde. Zwar habe Wirtschaftsminister Rösler „allerlei Schönfärbungen oder Streichungen zugunsten den Bundesregierung durchgesetzt“, der Bericht bleibe aber in vielen Teilen trotzdem ein Armutszeugnis. Jung sein oder alleinerziehend zu sein, seien nach wie vor große Armutsrisiken. Die große Bedeutung frühkindlicher Betreuungs- und Bildungserfahrungen werde im Bericht sehr deutlich, ebenso die Erhöhung sozialer Durchlässigkeit der Bildungssysteme. „Was der Bund und auch der Freistaat hier zustande bringen, wird dem keineswegs gerecht.“

Besonders an der Arbeit von Familienministerin Schröder rieb sich Schmidt. Sie werde auf Probleme erst aufmerksam, wenn andere schon politische Handlungsinstrumente erarbeitet hätten. Se verweise dann immer auf die Wirtschaft und verweigere politische Steuerinstrumente. „So, wie Frau Schröder Ihre Aufgaben wahrnimmt, reicht es höchstens zur Frühstücksdirektorin.“ kritisierte Schmidt.