Die Ablehnung der Vertragsverlängerung um weitere zwei Jahre des Klimaschutzmanager Vincent Clarke und das damit in Verbindung stehende seltsame Verhalten der uneinsichtigen „Nein-Sager-Fraktionen“ CSU,FWU und FDP/FWS stand im Mittelpunkt einer Vorstandssitzung des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN.

12.12.15 –

Die Ablehnung der Vertragsverlängerung um weitere zwei Jahre des Klimaschutzmanager Vincent Clarke und das damit in Verbindung stehende seltsame Verhalten der uneinsichtigen „Nein-Sager-Fraktionen“ CSU,FWU und FDP/FWS stand im Mittelpunkt einer Vorstandssitzung des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN.

Vorweg erläuterte Ortsvorsitzender Karl-Heinz Herbst, dass man das Ergebnis der Abstimmung akzeptieren werde, bei der sich die Stadtratsmitglieder von CSU FWU und FDP/FWS gegen eine Verlängerung der Anstellung des Klimaschutzmanager entschieden. Jedoch nicht zu akzeptieren sei die Art und Weise, wie man sich dagegen entschied. Normalerweise sei es im Stadtrat gute Tradition bei verschiedener Auffassung, in einer Debatte für seine Argumente zu werben. Doch leider hüllten sich die Mehrheitsfraktionen von CSU, FWU, FDP/FWS sowohl im öffentlichen, als auch im nichtöffentlichen Teil in stille Verschwiegenheit und gaben nur durch die Abstimmung zu verstehen, dass sie gegen eine Verlängerung der Anstellung des Klimaschutzmanagers sind.

So etwas habe er in den letzten sieben Jahren, seit er Stadtrat ist noch nicht erlebt. „Das sei ganz schlechter Stil der untersten Schublade und einer Partei unwürdig“, pflichtete ihm Gaby Mutzbauer bei. Bei vielen seiner Maßnahmen hat sich die Kommune bares Geld gespart, so dass trotz Lohnkosten mehr Geld in der Kasse ist als ohne Klimaschutzmanager. Unterstützend werde man deshalb auch die Unterschriftenaktion des Bund Naturschutz und der  Umweltschutzinitiative zur Weiterbeschäftigung des Klimaschutzmanagers mittragen. Auf die hilfreiche Unterstützung des Klimaschutzmanagers zu vielen Sachthemen, wie Heizpumpenaustausch, PV-Eigenverbrauchsinitiative, die mögliche Gründung einer Bürgergenossenschaft, Einsparungen der Betriebskosten in der Verwaltung und vieles mehr wird die Kommune in Zukunft wohl verzichten müssen.

Dass die Front der Nein-Sager, sich ausgerechnet zu der Zeit, wo sich die Weltgemeinschaft in Paris trifft, um Maßnahmen gegen die fortschreitende Klimakatastrophe zu beschließen, damit einen Bärendienst erwiesen hat, stellte die weitere Ortssprecherin Yvonne Rösel fest. Sie werden  dieses Abstimmungsverhalten noch sicher bereuen, Bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt bleibe das sicher bis zu den nächsten Wahlen im Gedächtnis.

Auch wenn das Tuch inzwischen zerschnitten sei, appellierte Ortssprecher Herbst an die Fraktionen von CSU, FWU und FDP/FWS, ihren Beschluss nochmals zu überdenken und alles parteipolitische Kalkül über Bord zu werfen, damit ein Handeln zum Wohle der Stadt erfolgen könne, denn dazu sei ein jeder Stadtrat verpflichtet.